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Krude Partys der Rechtsextremisten auch im Muldental

Colditzer und Grimmaer Ortsteile aufgelistet

Muldental (hei). Sie nennen sich "Frontfeuer" oder "Perspektive Hass", sie wählen auch englische Namen wie "Burning Hate". Und sie treten auf, wenn Rechtsextremisten ihre kruden Partys feiern. Überall in Sachsen, wie aus der Antwort des Innenministers auf eine Kleine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz hervorgeht. Auch im Muldental.

Die fünfteilige Anfrage der Grimmaer Politikerin zur Lage im Jahr 2011 beantwortete das Ministerium mit Einschränkungen. Erkenntnisse zu rechtsextremistischen Konzerten könnten erst mitgeteilt werden, "wenn eine bestätigte, zwischen Verfassungsschutz und Polizei abgestimmte und abschließend bewertete Erkenntnislage gegeben ist", hieß es. Zum Teil würden "Belange des Geheimschutzes" der Mitteilung von Erkenntnissen entgegenstehen. Sie seien als Verschlusssache eingestuft zur "Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des LfV Sachsen (Anm.d.Red.: Landesamt für Verfassungsschutz) und zum Schutz nachrichtendienstlicher Zugänge".

Schutz für Quellen
Dabei geht es um sogenannte V-Leute, die im Zusammenhang mit der Zwickauer Terrorzelle und ihrer Mordserie in die Diskussion geraten sind. In seiner Antwort auf die Köditz-Anfrage stellt sich Innenminister Markus Ulbig (CDU) vor sie: "Die Staatsregierung trifft eine Schutzpflicht gegenüber ihren nachrichtendienstlichen Quellen und sie hat insoweit jegliche Handlungen zu unterlassen, die zu einer Enttarnung der Quelle führen könnten." Obwohl die Abwägung laut Ministerium ergab, dass dem Geheimschutz Vorrang vor dem Informationsanspruch der Abgeordneten einzuräumen sei, kam eine mehrseitige Liste von "Konzerten mit rechtsextremistischem Charakter" zusammen.

Drei Konzerte aufgelöst
Das LfV registrierte laut Minister 44 Veranstaltungen im Jahr 2011, von denen 41 durchgeführt worden seien. Die erste gleich im Muldental: Zschadraß Ortsteil Hausdorf, heißt es bei Ulbig. Insider wissen, dass es um Zollwitz geht. Die jetzige Stadt Colditz taucht mit dem Ortsteil Möseln noch einmal in der Auflistung auf, auch der Grimmaer Ortsteil Roda und das zu Grimma gehörende Beiersdorf sind in der Liste vertreten. Bei Auftritten von Gruppen mit vielsagenden Namen wie "Totalverlust" oder "Murder in Society" feierten laut LfV jeweils bis zu 100 oder wenig mehr Rechtsextremisten zu den martialischen Gesängen. Zwei der drei aufgelösten Konzerte waren auch in Hausdorf geplant, Auftritte von "Sturmwehr" oder "Bloody Memory" wurden laut LfV aufgelöst.

Zu den Veranstaltern hält sich die Antwort völlig bedeckt - im Muldental gibt es bei weiteren Veranstaltungen zwei Ausnahmen. Für eine Vortragsveranstaltung im Muldental - genauer Ort "kann nicht genannt werden oder ist nicht bekannt" - zeichnete demnach der JN-Stützpunkt Muldental verantwortlich. Und in Mutzschen feierte die NPD-Landtagsfraktion ein Sommerfest.

Für Kerstin Köditz ist das Thema mit dieser Antwort keineswegs erledigt. Sie ist mit den Einschränkungen bei der Antwort nicht einverstanden. Ein Schreiben an den Präsidenten des Sächsischen Landtages sei daher bereits unterwegs.

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