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11. November 2020

Staatsversagen mit Ansage – Was am 7. 11. 2020 in Leipzig schief gegangen ist

Ökumenische Arbeitsgemeinschaft „Kirche für Demokratie und Menschenrechte“ zu den Demonstrationen in Leipzig am 7.11.

von Harald Lamprecht, 08.11.2020
 

Der 7. November 2020 hatte drei Schlagzeilen:

  1. In den USA hat Joe Biden die Wahl für sich entschieden.
  2. In Deutschland hat die Corona-Infektionsrate einen neuen Rekordwert erreicht.
  3. In Leipzig haben rund 20 000 Coronaleugner, vermischt mit einer großen Menge von dem, was Deutschland an verschiedenen Neonazi-Gruppen zu bieten hat, das Versagen der Exekutive demonstriert.

Nun gibt es vielerorts notwendige Debatten um die Aufarbeitung des Geschehens. Weil aus verschiedenen Perspektiven unterschiedliche Narrative des Geschehens entstehen, ist es wichtig, einige grundlegende Dinge in Erinnerung zu rufen.

Leipzig Coronademo
Foto: Bildschirmfoto

Gewaltenteilung

Zu den Grundpfeilern der Demokratie gehört die Gewaltenteilung. Die Legislative (Parlament) macht die Gesetze. Die Exekutive (Regierung, Stadtverwaltung, Versammlungsbehörde, Polizei) hat diese ohne Ansehen der Person um- und durchzusetzen. Sie ist dabei in ihrem Handeln ebenfalls an die Gesetze gebunden. Die Judikative (Gerichte) wachen über die Einhaltung der Gesetze und klären Streitfragen bei der Anwendung der Gesetze. Das Gewaltmonopol liegt bei der Exekutive. Sie befehligt z.B. die Polizei. Darum sind aber notwendig Legislative wie auch Judikative von ihr streng getrennt und unabhängig. Dieses System ist austariert und wichtig, um Missbrauch von Macht einzudämmen und möglichst zu verhindern. Das gilt auch und insbesondere, wenn die dadurch entstehenden Abläufe mitunter kompliziert erscheinen.

Lesen Sie den vollständigen Artikel hier.

 

Weitere Beiträge zum Thema:

Confessio: Querdenkverweigerer: Wer sind die Anti-Corona-Demonstranten?

Der Sonntag: Artikel im SONNTAG zu den Geschehnissen in Leipzig

RND: Querdenken auf dem Weg in den Extremismus: Thüringens Verfassungsschutzchef warnt vor Staatsversagen

Radio Corax hat mit dem Soziologen David Begrich vom Miteinander e.V. und dem Journalisten Henrik Merker gesprochen. (Ein sehr tiefgründiger Beitrag zu Strategien von Querdenken als Angriff auf die deutsche Verfassungswirklichkeit.)

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