24. April 2026
Ablehnung Sitzgemeindeanteil 2027 für das NDK im Kulturausschuss Wurzen
Vielen ist sie sicher noch in Erinnerung: Die Ablehnung des Sitzgemeindeanteils der Stadt Wurzen für die Kulturraumförderung unseres Vereins im letzten Jahr. Ein Prozess, der nicht nur viel Öffentlichkeit mit sich brachte, sondern sich auch zeitlich lange hinzog. Erst die Verschiebung der Entscheidung vom Kulturausschuss in die Stadtratssitzung, dann die erste Ablehnung, anlschießend das Spendensammeln von 13.000 Euro für den Sitzgemeindeanteil durch Bürger:innen in Wurzen und schließlich im September auch die entgültige Ablehnung, an der fast alle anwesenden Stadträte beteiligt waren. Die Kulturraumförderung, die wir seit 2003 erhalten hatten, entfiel also für das Jahe 2026 und mit ihr auch unser Kulturprogramm für Wurzen und das offene Haus (Bürger:innenzentrum D5).
Die Begründungen waren verschieden. Gemeinsam hatten sie, dass genau die Stadträt:innen, die sich negativ äußerten, noch keine einzige unserer Veranstaltungen oder das offene Haus besucht hatten. Diese Aussagen widersprachen außerdem allein unseren Besucher:innenzahlen und den 200 Unterschriften, die gesammelt wurden letztes Jahr vor der Stadtratssitzung zum Erhalt unserer Arbeit in Wurzen. Nicht nur wir sind also überzeugt, dass unsere Arbeit die Stadt Wurzen bereichert.
So lag es nahe, dass wir trotz der Widerstände im Stadtrat erneut einen Antrag für 2027 einreichen. Dieser wurde Dienstag im Kulturausschuss vorgelegt und von uns vorgestellt. Anschließend hörten wir auch hier positives Feedback zum Antrag und zu unserer Arbeit im Allgemeinen, neben einigen wenigen Nachfragen. CDU (3 Sitze) und AFD (2 Sitze) zeigten spürbar kein großes Interesse an unseren Ausführungen und stellten auch keine Nachfragen. Relativ schnell war deshalb klar, dass sich an der Entscheidung aus dem Vorjahr bei diesen Stadträten vermutlich nichts geändert hatte.
Im weiteren Verlauf wurde für uns überraschend wiederholt ein Antrag auf geheime Abstimmung eingebracht, dem die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder – mit Ausnahme der LINKEN – zustimmte. Diese Form der Abstimmung war bereits im vergangenen Jahr im Stadtrat bei der Entscheidung über unseren Sitzgemeindeanteil kritisch diskutiert worden, da sie den offenen demokratischen Diskurs erschwert.
Mit 5 zu 4 Stimmen wurde der Antrag dann wenig überraschend erneut abgelehnt. Auch wenn ein bestimmtes Abstimmungsverhalten naheliegend scheint, ließe sich darüber an dieser Stelle nur mutmaßen.
In unseren Augen wiederholt sich damit eine Entscheidung ohne sachliche Grundlage. Sie schadet allem voran der Stadt Wurzen, da sie einen wichtigen Teil der kulturellen Vielfalt unterbindet. Es drängt sich der Eindruck auf, dass man mit uns einen Akteur los werden will, der neben etlichen Projekten und Veranstaltungen in der Stadt eben auch die Probleme mit der extremen Rechten benennt und offen Haltung zeigt.
Dass ausgerechnet in der Nacht nach der Kulturausschussitzung ein großes Hakenkreuz im Wartebereich des Wurzener Bahnhofs gesprüht wurde, ist eine traurige Nebenbemerkung. Aber sie verdeutlicht wie aktuell und sichtbar die Aktivitäten der extremen Rechten in der Stadt nach wie vor sind. Diejenigen zu schwächen, die diese Bedrohung aktiv benennen, ja sie selbst allzu oft erleben und ihr aber dennoch deutlich begegnen, ist ein fatales Signal nicht nur für Wurzen.